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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG
– Allgemeine Geschäftsbedingungen (vom 15.06.2012) 
| 1.0 | Geltungsbereich |
Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Anderslautende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, es erfolgte eine vorherige schriftliche Zustimmung. Soweit der Kunde Weine auf Grundlage des Katalogs von Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG bestellt, gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG.
| 2.0 | Vertragspartner |
Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG schließt Verträge über Weinlieferungen ausschließlich ab mit a) unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, und b) juristischen Personen jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland oder einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union sowie der Schweiz. Mit Akzeptieren der AGB’s von Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG bestätigt der Käufer, dass er volljährig (über 18 Jahre alt) ist. Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG weist daraufhin, dass Wein-Pakete grundsätzlich nur an über 18-jährige ausgehändigt werden, d.h. der Käufer muss bei der Zustellung sicherstellen, dass nur Volljährige die Lieferung entgegennehmen.
| 3.0 | Vertragsabschluß |
Die Bestellung des Kunden bei Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG ist ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags. Wir bestätigen Ihnen den Eingang der Bestellung bei uns durch den Versand einer Email an die von Ihnen auf dem Bestellformular angegebene Email-Adresse. In dieser Mail werden nochmals die bestellten Weine, deren Einzel- und Gesamtkosten, eventuell anfallende Verpackungs- und Transportkosten und der Gesamtbetrag der Bestellung angegeben. Diese Email stellt ausdrücklich keine Annahme des vorangegangenen, vom Kunden abgegebenen Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Alle Angebote der Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG sind freibleibend. Der Kaufvertrag kommt erst mit Versand der bestellten Waren an die angegebene Adresse und einer per Email abgegebenen Versandbestätigung zustande. Sollte der bestellte Wein vergriffen sein, wird Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG dem Kunden telefonisch oder schriftlich ein bezüglich Qualität, Art und Preis gleichwertiges Produkt anbieten. Die in dem Shop angebotenen Präsentverpackungen, Holzkisten und Service-Artikel werden nur in Zusammenhang mit Weinbestellungen angeboten, Einzelversand ist nur nach Absprache und gesonderter Vereinbarung möglich. Die Vertragssprache ist Deutsch.
| 4.0 | Rückgabebelehrung |
4.1 Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief oder eMail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG
Brunnenstr. 37
54518 Osann-Monzel
eMail: info ( das Sonderzeichen at ) weingut-sanders.de
Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.
4.2 Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung — wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre — zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Waren oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
| 5.0 | Widerrufsbelehrung |
Der Vertragspartner kann die Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Widerrufsbelehrung in Textform (z. B. als Brief oder E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware und nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB, sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an :
Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG
Ingrid Sanders
Brunnenstr. 37
54518 Osann-Monzel
i.sanders@weingut-sanders.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Auf Wunsch besteht die Möglichkeit einer Gutschrift, dessen Wert mit der nächsten Bestellung verrechnet werden kann.
Ende der Widerrufsbelehrung
Besondere Hinweise:
5.1 Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch Download etc.).
5.2 Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
5.3 Senden Sie die Ware bitte als versichertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
5.4 Bitte beachten Sie, dass die in den Absätzen 5.2 bis 5.3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
| 6.0 | Preis / Konditionen / Lieferung |
Alle Preise für die angebotenen Weine und Artikel, für Verpackung und Versand sind ausgewiesen in Euro (EUR). Der Rechnungsbetrag wird sofort fällig mit Rechnungsdatum, bzw. mit Empfang der Gegenleistung. Konnte von uns kein Zahlungseingang auf unseren Konten innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum festgestellt werden, gilt der Schuldner/die Zahlung als im Verzug. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen und zusätzliche Verzugskosten (Verzögerungsschaden) gem. § 286 Abs. 3 BGB fällig.
6.1. Lieferkonditionen
Die Lieferung erfolgt so schnell wie möglich, und wird innerhalb von 2 – 4 Tagen (vom Logistik-Partner abhängig) beim Kunden angeliefert. Bei Nichtverfügbarkeit werden Sie unverzüglich in Kenntnis gesetzt und eine Alternative angeboten. Wir geben keine Liefergarantie bzw. Garantie zur Wiederbeschaffbarkeit – es gilt: Nur solange Vorrat reicht. Unser Angebot ist freibleibend. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Wenn ein Jahrgang ausverkauft ist, verliert der Preis seine Gültigkeit6.2. Lieferung
Die Zustellung der Frachtpost erfolgt während der Woche und auch samstags. Sollten Sie eine von der Rechnungsanschrift abweichende Lieferadresse wünschen, so teilen Sie dies bitte bereits bei der Bestellung mit. Bitte prüfen Sie direkt bei Empfang ob die Pakete unbeschädigt sind und ob Sie die richtigen Produkte in der richtigen Anzahl geliefert bekommen haben. Lassen Sie sich bitte Fehllieferungen oder Beschädigungen vom Zusteller quittieren und nehmen anschließend Kontakt mit uns auf. Die Ihnen zustehenden gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.
6.3. Transport-/Versand-Verpackung
Die Transport-Verpackung ist nicht Bestandteil des Produktes. Wir verwenden ausschließlich Kartonagen, die von allen namhaften Logistik-Unternehmen als versandtauglich geprüft sind. Diese von uns verwendeten Verpackungen sind der sicherste Schutz vor Transportschäden.
| 7.0 | Eigentumsvorbehalt |
Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Käufer ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung des Kaufpreises und etwaiger Versandkosten vor. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug oder erfüllt er sonstige wesentliche vertragliche Verpflichtungen schuldhaft nicht, ist Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG berechtigt, nach Maßgabe der §§ 323, 440 BGB von dem Vertrag zurück zu treten und die Vorbehaltsware heraus zu verlangen oder gegebenenfalls Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.
| 8.0 | Gewährleistung |
Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG gewährleistet, dass die gelieferten Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe frei von Sachmängeln sind. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Ware gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen Im Falle einer Rücksendung wird der Käufer gebeten, vorher mit Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG Kontakt aufzunehmen, in welcher Form die Rücksendung bzw. Abholung durchgeführt wird. Anfallende Versandkosten des Käufers für die Rücksendung werden von uns übernommen und erstattet.
| 9.0 | Haftung |
Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG haftet nur in Fällen, in denen ihr, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
| 10.0 | Datenschutz |
Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG verpflichtet sich, die Daten seiner Kunden (Name, Adresse, Zahlungsweise) ausschließlich zur Abwicklung der eingegangenen Kaufverträge und zum Zwecke der Kundeninformation zu verwenden und elektronisch zu speichern. Insbesondere findet die Weitergabe der Kundendaten an Dritte (z.B. Paketdienste oder Kreditinstitute) ausschließlich zum Zweck der Vertragserfüllung statt. Sobald der oben genannte Zweck zur Datenspeicherung weggefallen ist, haben Sie ein Recht darauf, die zu Ihrer Person gespeicherten Daten jederzeit abzurufen, ändern oder löschen zu lassen. Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDG), beachten. Der Kunde stimmt der Speicherung und Weitergabe seiner personenbezogenen Daten im oben beschriebenen Rahmen zu. Die Sicherheit bei den Zahlarten (z.B. Lastschriftverfahren) und der Schutz dieser Daten sind uns besonders wichtig. Wir nutzen die sichere SSL (Secure Socket Layer) Verschlüsselungstechnik um Kundendaten (z.B. bei Kreditkarten- oder Kontonummern, Adressen) zu übertragen. Alle mit dieser Methode übertragenen Informationen werden verschlüsselt, bevor sie über das Internet an uns gesendet werden. Alle Systeme, in denen wir Ihre Kundendaten speichern, sind durch Passwörter geschützt und nur einem kontrolliert engen Personenkreis zugänglich. Jegliche Weitergabe an Dritte ist durch strenge Sicherheitsauflagen untersagt.
| 11.0 | Schlussbestimmungen |
Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG und dem Käufer sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Gerichtsstand für beide Teile ist – soweit gesetzlich zulässig – Bernkastel-Wittlich. Ist der Kunde Verbraucher und hat dieser keinen Wohnsitz in der Europäischen Union, so ist ebenfalls soweit es gesetzlich zulässig ist, Bernkastel-Wittlich Gerichtsstand. Im Verkehr mit Verbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, soweit es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Ein Recht des Käufers zur Aufrechnung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, so sind der Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen und der Gerichtsstand Bernkastel-Wittlich. Die Farben der im Internet abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen (Monitoreinstellungen, Qualität der Grafikkarte etc.) vom Original leicht abweichen. Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG Stand Juni 2012
| 12.0 | Verschiedenes | ||
| Verschiedenes | |||
| Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. | |||
Erfüllungsort ist sowohl für Zahlungen der Geschäftssitz von Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG sowie für Lieferungen der Versandort des ersten Versenders, der für Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG tätig wird.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.
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das Landgericht Hamburg hat in einem Urteil (Az. 312 O 85/98) entschieden, dass man als Betreiber einer Website für die Inhalte der verlinkten Sites mitverantwortlich gemacht werden kann. Um dieses zu verhindern, muss man sich ausdrücklich von den Inhalten dieser verlinkten Sites distanzieren. Hiermit distanziert sich Weingut Sanders & Sanders GmbH & Co. KG von allen Inhalten der verlinkten Sites auf dieser Homepage. Diese Distanzierung gilt für alle Links auf unserer Homepage. Sollten dennoch irgendwelche Inhalte der verlinkten Seiten gegen bestehendes Recht verstoßen, bitten wir Sie, dieses sofort bei unserem Webmaster zu melden. Der entsprechende Link wird dann unverzüglich von der Webseite entfernt.
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